30 Jahre lang regierte er Kasachstan: Nursultan Nasarbajew. Am 19. März trat er überraschend als Präsident zurück – ein echter Umbruch in Kasachstan.
Welche Folgen das für Kasachstan hatte, ist Thema der ersten Episode von Shashlyk Mashlyk, dem Zentralasien-Podcast.
Nasarbajew tritt zurück – und nun?
Nasarbajew verkündete seinen überraschenden Rücktritt in einer TV-Ansprache. Noch während der Sendung ernannte er einen Nachfolger: Qassym-Schomart Toqajew. Der Karrierediplomat gilt als enger Vertrauter von Nasarbajew.
Springe zu: 06:16 Nasarbajews Rücktritt – Wie kam es dazu?Der Rücktritt von Nasarbajew, vor allem aber der minutiös geplante Machttransfer an Qassym-Schomart Toqajew, hat großen Unmut in Kasachstan hervorgerufen – und Proteste, mit denen die Machthaber in Kasachstan so nicht gerechnet hatten.
Eine der ersten Entscheidungen Toqajews: die Umbennung der Hauptstadt Astana in Nur-Sultan. Es folgten: erste Demonstrationen. Wenige Tage später rief Toqajew Präsidentschaftswahlen für den 9. Juni aus.
Eine echte Protestwelle traten schließlich zwei Aktivisten am 21. April los. Während eines Marathons in Almaty plakatierten sie: »Vor der Wahrheit kannst du nicht davonlaufen.« Darunter der Hashtag »#IchhabedieWahl«. Noch am selben Tag wurden die beiden zu je 15 Tagen Haft verurteilt.
Was folgte war ein kreativer Protest, der die Reaktionen der Polizei immer absurder erschienen ließ. Menschen wurden dafür verhaftet, Banner mit Zitaten aus der Verfassung aufzuhängen. Studenten wurden festgenommen, weil sie sich mit weißen Schildern filmen ließen.
Toqayev wird neuer Präsident
Die Wahl am 9. Juni gewann wie erwartet Toqajew, allerdings nur mit knapp 71 Prozent. Zum Vergleich: Nasarabejew hatte meist Werte von mehr als 90 Prozent.
Der als oppositionell geltende Amirschan Qosanow erhielt immerhin 16,3 Prozent der Stimmen. Wahlbeobachter stufen die Wahl trotzdem als „nicht demokratisch“ ein.
Springe zu: 21:06 “Anderes Verständnis transparenter Wahlen” – Wie Othmara den Wahltag erlebteNach den Wahlen ebbten die Proteste in Kasachstan nicht ab und Neu-Präsident Toqayev hatte schnell neu aufflackernde Protest-Feuer zu löschen.
Springe zu: 27:00 Ausschreitungen in Tengiz und eine Explosion in ArysDie Proteste gehen weiter
Bis jetzt im November 2019 sind die Proteste in Kasachstan nicht abgeflaut. Im Gegenteil, es gibt immer wieder neue Themen, die die Menschen auf die Straße treiben. Eines davon – China.
Springe zu: 33:42 Edda erklärt, warum China für viele Menschen in Kasachstan ein rotes Tuch istMachtkampf zweier Präsidenten
Ex-Präsident Nursultan Nasarbajew ist offiziell zurückgetreten. Ist das der Umbruch in Kasachstan, den viele erwartet haben? Tatsächlich sind Nasarbajew und seine Familie nach wie vor an der Macht. Nasarbajew hat sich wichtige Posten mit Einfluss gesichert und mischt sich weiterhin aktiv in die Politik ein. Toqayev hat das Nachsehen und bleibt profillos.
Springe zu: 40:57 100 Tage Toqayev – und was macht Nasarbajew?Wie es nach diesem Umbruch in Kasachstan weitergeht, ist völlig offen. Die Proteste haben nie das Ausmass von wirklichen Massenprotesten erreicht, wie beispielsweise in Hongkong, im Iran oder in Tschechien.
Möglicherweise gewöhnen sich nun beide Seiten – die Regierung und die Aktivisten – an eine Politik der kleinen Nadelstiche, die vielleicht auf längere Sicht einige Zugeständnisse erreichen kann. Dass die Eliten in Kasachstan ihre Macht nicht freiwillig abgeben, darf allerdings auch als gesichert gelten.
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